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Frau: C.Arlt

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IMPRESSUM


Reklamision GmbH
Dießemer Bruch 170-172
47805 Krefeld
02151-44 97 46-0
kontakt@reklamision.de
www.reklamision.de

Bankverbindung:
Sparkasse am Niederrhein
DE 68 3545 0000 1101 0611 72
WELADED1MOR

Geschäftsführer:
Burhan Üzgec
HRB 15595 AG Krefeld
USt-IdNr.DE299699125

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Reklamision GmbH

für Außenwerbung auf LED-Bildschirmen und Projektionswänden

1. Vertragspartner

Vertragspartner sind die Reklamision GmbH (im Folgenden Reklamision GmbH genannt), Dießemer Bruch 170-172, 47805 Krefeld (Amtsgericht Krefeld HRB 15595) und der Werbekunde bzw. eine vom

Werbekunden beauftragte Werbeagentur (im Folgenden gemeinsam Kunde genannt), die kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in der Werbebuchung getroffenen Regelungen. Diese regeln die Veröffentlichung von Werbemitteln auf

Werbeanlagen der Reklamision GmbH im Außenbereich (nachfolgend LED-Bildschirm/Projektionswand).

Eine Auflistung der zum Zwecke der Veröffentlichung von Werbemitteln buchbaren LED-Bildschirme/Projektionswände findet sich in der Anlage X4. Jeder aufgeführte Standort verfügt über je eine Werbeanlage.

2.2 Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch die

Reklamision GmbH.

2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch wenn diese Angebotsaufforderungen, Werbebuchungen, Bestellungen, Annahmeerklärungen usw. beigefügt sind und diesen nicht widersprochen

wird, nicht Vertragsinhalt.

3. Verträge und Angebote

3.1 Der Vertrag über die Veröffentlichung von Werbemitteln auf LED-Bildschirme/Projektionswände (nachfolgend Werbevertrag genannt) kommt durch eine Buchungsanfrage des Kunden (Angebot) und eine

schriftliche Auftragsbestätigung durch die Reklamision GmbH (Annahme) zustande. Angebote der Reklamision GmbH sind freibleibend. Änderungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

3.2 Die Reklamision GmbH behält sich vor, die Annahme einer Buchungsanfrage ganz oder teilweise zu verweigern, wenn die Veröffentlichung der Werbung wegen ihres Inhalts, ihres Absenders oder ihrer

technischen Form nicht zumutbar ist. Die Reklamision GmbH ist auch dann berechtigt, die Annahme einer Buchungsanfrage zu verweigern, wenn die Werbung den Vorgaben oder Interessen der Reklamision GmbH

oder des Unternehmens, der Person, auf deren Grund sich der Werbeträger befindet, zuwiderläuft. Ist der Vertrag bereits zustande gekommen, hat die Reklamision GmbH in den vorgenannten Fällen ein

Rücktrittsrecht.

3.3 Der Kunde hat in der Buchungsanfrage die zu bewerbende Produktgruppe anzugeben. Ist der Kunde eine Werbeagentur, so wird die Buchungsanfrage nur bei namentlicher Benennung des Werbekunden

angenommen.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:

a) Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde der Reklamision GmbH die ihr entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

b) Der Kunde hat die Werbespots in den Formaten „*.mpeg“, „*.avi“ oder „*.mov“ bis zum vereinbarten Termin auf eigene Kosten und auf eigene Gefahr an die Adresse der Reklamision GmbH zu liefern.

c) Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Werbemittel weder gegen behördliche Anordnungen, allgemeine Gesetze oder die guten Sitten verstoßen noch Rechte Dritter, gleich welcher

Art, beeinträchtigen oder verletzen und stellt die Reklamision GmbH insoweit von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Rechtsverteidigungskosten, frei.

5. Durchführung des Werbevertrages

5.1 Die vertragsgemäße Durchführung des Werbevertrages umfasst die Schaltung des gelieferten oder von der Reklamision GmbH hergestellten Spots auf LED-Bildschirme/Projektionswände in den vereinbarten

Standorten.

5.2 Der Ausschluss von Wettbewerbern des Werbekunden wird nicht zugesichert, d. h., die Reklamision GmbH sichert nicht zu, dass nicht auch Werbung von Wettbewerbern des Werbekunden auf den

vertragsgegenständlichen Werbeträgern veröffentlicht wird. Die Reklamision GmbH wird aber nach Möglichkeit Werbung von Wettbewerbern nicht unmittelbar aufeinanderfolgend ausstrahlen.

5.3 Die Reklamision GmbH ist berechtigt, den vereinbarten Termin zur Schaltung des gelieferten Spots um eine angemessene Frist zu verschieben, sofern technische Gründe eine Verschiebung erforderlich machen.

In diesem Fall wird die Reklamision GmbH den Kunden unverzüglich über die Verzögerung informieren und ihm den voraussichtlichen Termin der Schaltung nennen. Die Reklamision GmbH ist berechtigt, von der

vereinbarten Ausstrahlung der vom Kunden gelieferten Werbebeiträge abzusehen, sofern technische Gründe, höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen oder sonstige Umstände der Ausstrahlung

entgegenstehen. In den vorgenannten Fällen stehen dem Kunden keine Ansprüche gegen die Reklamision GmbH zu. Unterbleibt die Ausstrahlung aus einem von der Reklamision GmbH zu vertretenden Umstand,

wird dem Kunden eine Ersatzschaltung angeboten.

Kann der Werbezweck durch eine Ersatzschaltung nicht mehr erreicht werden, stellt die Reklamision GmbH dem Kunden eine Gutschrift in Höhe der von diesem zu entrichtenden Vergütung zur Verfügung.

5.4 Die Reklamision GmbH sendet das Werbemittel auf Kosten und Gefahr des Kunden an diesen zurück, sofern der Kunde die Reklamision GmbH hierzu noch vor Beginn der Ausstrahlung schriftlich aufgefordert

hat. Andernfalls ist die Reklamision GmbH berechtigt, die Werbemittel drei Monate nach erfolgter Ausstrahlung zu vernichten.

6. Besonderheiten bei Werbeagenturen

Ist der Kunde eine Werbeagentur, tritt diese ihre Ansprüche gegen den Werbekunden aus dem mit diesem abgeschlossenen Vertrag mit Abschluss des vorliegenden Werbevertrages an die Reklamision GmbH ab,

soweit sie Gegenstand des Werbevertrages sind. Die Reklamision GmbH nimmt die Abtretung hiermit an (Sicherungsabtretung). Sie ist berechtigt, diese dem Werbekunden gegenüber offen zu legen, sofern die

Werbeagentur mit der ihr obliegenden Zahlungsverpflichtung in Verzug gerät.

7. Nutzungsrechte

7.1 Der Kunde räumt der Reklamision GmbH ein einfaches, nicht ausschließliches, weltweites, auf die Laufzeit des Werbevertrages zeitlich beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes

Nutzungsrecht an dem zur Verfügung gestellten Werbemittel ein.

Der Kunde sichert zu, dass er über alle Rechte an den Werbemitteln verfügt, die erforderlich sind, um der Reklamision GmbH die in diesem Vertrag eingeräumten Rechte zu gewähren.

7.2 Der Kunde räumt der Reklamision GmbH das Recht ein, die gelieferten Werbebeiträge für eigene Werbezwecke unentgeltlich zu nutzen. Die Reklamision GmbH ist berechtigt, den Kunden als Referenzkunden zu

benennen.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

8.1 Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, gelten die in der Buchungsanfrage genannten Preise.

8.2 Vergütung und Nebenkosten sind grundsätzlich Nettopreise zuzüglich gesetzlich anfallender Steuern und Abgaben.

8.3 Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss spätestens am vierzehnten nach Rechnungsdatum gutgeschrieben sein. Bei einer vom Kunden erteilten

Einzugsermächtigung bucht die Reklamision GmbH den Rechnungsbetrag vom vereinbarten Konto ab.

8.4 Die Reklamision GmbH behält sich vor, Vorauszahlung zu verlangen. Bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden ist die Reklamision GmbH berechtigt, die Durchführung weiterer

Werbeschaltungen – auch während der Laufzeit des Vertrages ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender

Rechnungsbeträge abhängig zu machen, ohne dass hieraus dem Kunden irgendwelche Ansprüche gegen die Reklamision GmbH entstehen.

8.5 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen

Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

9. Vertragsstörung und Haftung

9.1 Liefert der Kunde die Werbemittel nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im vereinbarten Format und kann die Ausstrahlung aus diesem Grund nicht oder nicht wie vereinbart erfolgen, bleibt der Kunde zur Zahlung der

vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet. Ersparte Aufwendungen hat sich die Reklamision GmbH anrechnen zu lassen. Etwaige Mehrkosten, die aufgrund einer verspäteten oder nicht formgerechten Lieferung

anfallen, sind vom Kunden zu tragen.

Geringfügige Abweichungen von den vereinbarten Ausstrahlungszahlen gehen zulasten des Kunden.

9.2 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die Reklamision GmbH unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Reklamision GmbH im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet die Reklamision GmbH bei leichter Fahrlässigkeit nur,

sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren

Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

9.3 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Schaltungsbeginn gegenüber der Reklamision GmbH schriftlich geltend zu machen.

9.4 Die Reklamision GmbH haftet nicht für die Beschädigung von Werbeträgern durch Dritte oder durch höhere Gewalt.

10. Rücktritt

a) Der Kunde wird von seiner Zahlungspflicht frei, wenn er bei Werbeverträgen über einen Zeitraum von bis zu 30 Kalendertagen, 30 Kalendertage vor der vereinbarten Ausstrahlung vom Vertrag zurücktritt.

b) Erfolgt die Rücktrittserkl.rung bis 15 Kalendertage vor dem vereinbarten Beginn der Ausstrahlung, ist der Kunde zur Zahlung der vereinbarten Vergütung in Höhe von 50% verpflichtet, bei einem Rücktritt bis fünf

Werktage vor der vereinbarten Ausstrahlung zur Zahlung der vereinbarten Vergütung in Höhe von 80%. Erfolgt die Rücktrittserkl.rung erst binnen der letzten vier Werktage vor der vereinbarten Ausstrahlung, ist die

vereinbarte Vergütung in voller Höhe zu zahlen.

c) Bei Werbeverträgen über einen Zeitraum von mehr als 30 Kalendertagen, ist der Kunde zur Zahlung von 50% der vereinbarten Vergütung verpflichtet. wenn die Rücktrittserkl.rung bis 30 Kalendertage vor dem

vereinbarten Beginn der Ausstrahlung erfolgt. Erfolgt die Rücktrittserkl.rung erst binnen der letzten 30 Kalendertage vor der vereinbarten Ausstrahlung, ist die vereinbarte Vergütung in voller Höhe zu zahlen.

11. Vertragslaufzeit

Der Vertrag endet mit dem Ablauf der vereinbarten Ausstrahlungszeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

12. Sonstige Bedingungen

12.1 Die Reklamision GmbH ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Die Reklamision GmbH haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.

12.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

12.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Krefeld. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist vorrangig. Erfüllungsort ist Krefeld.

12.4 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Reklamision GmbH auf einen Dritten übertragen.